Am Freitag, den 22.04., war ich gemeinsam mit Julian Pahlke (MdB) , Hanso Janßen (MdL), Lena Nzume, Andra Möllhoff und Mitarbeiter:innen des IBIS in der Erstaufnahmeeinrichtung Kloster Blankenburg zu Besuch. Ich möchte meine Erlebnisse mit euch teilen:
Draußen ist es warm. Die Kinder spielen draußen, Eltern und Kinder üben sich im Tischtennis oder die Erwachsenen sitzen zusammen und plaudern. Kriegsgeschehen, Zerstörung, Strapazen der Flucht und traumatische Erlebnisse scheinen an diesem Ort vergessen. Wir, eine Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen sowie Vertreter:innen von IBIS besuchen die Aufnahmeeinrichtung Kloster Blankenburg in Oldenburg. Immer wieder bin ich beeindruckt vom Engagement der Beschäftigten, die täglich Kraft und Improvisationsgeschick aufwenden müssen. Ihr Arbeitsplatz ist kein modernes, energetisch saniertes Bürogebäude, sondern ein altes, wenngleich altehrwürdiges Gemäuer. Aber wir haben einen sonnigen Tag erwischt. Die Menschen können hinaus. Wie mag es mit der Stimmung im gesamten Haus aussehen, wenn es dauerhaft regnet oder Stürme übers Areal fegen? Oder wie belastend waren die Coronajahre? Und dann so weit ab vom Zentrum der Stadt? „Der Bus fährt. Das ist gut. Aber die Fahrten kann niemand der Bewohner:innen täglich machen. Das ist einfach zu teuer.“ Das Land hat sich 2017 aus der finanziellen Unterstützung der Fahrtkosten für Geflüchtete zurückgezogen.
„Wieso Vertriebene aus der Ukraine allerdings jetzt kostenlos fahren können, und die Geflüchteten aus anderen Ländern nicht, ist nicht zu erklären.“ berichtet eine Mitarbeiterin.
Wir schauen uns die Kleiderkammer an. Zwei Bewohner:innen sortieren die gespendeten Kleidungsstücke nach Größen und Geschlecht. „Sportkleidung, Sportschuhe und Kleidungsstücke für Jungen und Männer in kleineren Größen, auch Schuhe, wären wichtig.“ sagt einer der Helfer. Dass Menschen mit Spielzeugspenden zum Kloster kommen, ist großartig. Aber wenn die Spielzeugübergabe mit den Worten begleitet wird, dass das Spielzeug nur für ukrainische Kinder gedacht sei, fragen wir uns selbstverständlich, wie sozial diese Spender tatsächlich sind. „Andere Kinder dürfen nicht damit spielen? Wie stellen Sie sich das vor?“ waren die passenden Fragen an die Kinder-Separatist:innen.
Wir verbringen mehrere Stunden in Gesprächen, sprechen über wichtige Sanierungen, erfahren viel über das Engagement von Sportvereinen und anderen Initiativen für die Bewohner:innen, diskutieren über fehlende Unterbringung, den offenen Rassismus und den dringenden Wunsch, dass die Kommunen die Unterbringung Geflüchteter als dauernde Aufgabe erkennen und unterstützen müssen.
„Es werden nicht weniger. Niemals. Wenn der eine Krieg beendet ist, bahnt sich ein neuer Konflikt an oder fliehen die Menschen vor Hunger, Verfolgung und Diskriminierung.“ mahnt ein Mitarbeiter.
Es bleibt unsere politische Aufgabe, sich für die Asyl- und Menschenrechte einzusetzen. Geflüchtete, Vertriebene und Mitarbeiter:innen sollen nicht in abgewrackten Gebäuden untergebracht werden und dort arbeiten müssen. Das heißt allerdings auch, sich stark und offensiv gegen Widerstände der Unterbringung zu wehren. Oldenburg ist „sicherer Hafen“, lebt eine offene Gesellschaft und vielfältige Kultur. Unter anderem dafür liebe ich meine Stadt. Aber es darf in Niedersachsen und Deutschland nicht das Wohl und Wehe der Menschen davon abhängen, welche politischen Mehrheiten gerade in der Kommune gelten. Für alle gilt die Kinder- und Menschenrechtscharta, für alle gilt die Genfer Flüchtlingskonvention und für alle gilt unser Grundgesetz.
