Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat der BDZV alle Abgeordneten des Bundestages um ein Zitat zu diesem Thema gebeten. 258 haben ihre Gedanken beigetragen, unter ihnen auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch für mich war es selbstverständlich, diese wichtige Aktion zu unterstützen. Hier mein Statement zum Tag der Pressefreiheit:
Wo die Presse nicht frei ist, ist auch die Gesellschaft nicht frei. Nicht umsonst spricht von man von der "vierten Staatsgewalt": Ohne grundgesetzlich verankert zu sein, ist die Presse ein bedeutendes gesellschaftliches Kontrollinstrument und Korrektiv.
Man geht davon aus, dass sich bereits eine Abnahme der publikativen Vielfalt negativ auf die Qualität einer Demokratie auswirkt. Fehlt unabhängiger Journalismus gänzlich, ist die Bevölkerung schutzlos informeller Einflussnahme ausgeliefert. Beispiele haben wir auf der Welt genug: Assad, Erdogan und Putin. Putins aktuell hohe Zustimmungsquoten in Russland sind in erster Linie auf Desinformation und Propaganda zurückzuführen.
Diese und viele weitere Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, dass freie Berichterstattung und journalistische Vielfalt keine Selbstverständlichkeiten sind.
Umso wichtiger ist es, unabhängigen Journalismus zu stärken. Dafür ist der Tag der Pressefreiheit ein guter Moment. Ihn sollte jedoch eine Haltung begleiten, die sich auch an allen anderen Tagen des Jahres zeigt - und für die man zur Not auch aktiv eintritt. Ich werde das immer tun.
Auch hierzulande müssen wir uns immer wieder für die Pressefreiheit einsetzen, denn der einleitende Satz gilt auch in Deutschland. Dass wir im jüngsten Ranking weiter auf Rang 16 abgerutscht sind und nun hinter Ländern wie Litauen und Jamaika liegen, ist vor diesem Hintergrund kein gutes Signal. Wir müssen dieses Thema gesamtgesellschaftlich und individuell im Blick behalten. Tun wir es nicht, gibt es niemanden, der über diese fatale Entwicklung berichten könnte.
