Liebe Bürger:innen,
einige von Euch werden es geahnt haben, aber nun möchte ich Euch auch offiziell mitteilen, dass ich für die nächste Bundestagswahl im Jahr 2025 nicht wieder kandidieren werde.
In dieser Legislaturperiode bin ich zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag eingezogen. Davor war ich Landtagsabgeordnete in Niedersachsen. Mein Schwerpunkt bleibt die Ausgestaltung einer ökologischen, feministischen Mobilität. Den Bundesverkehrswegeplan durch eine zukunftstaugliche Mobilitätsplanung und Gesetzgebung abzulösen, war und ist daher für mich zentrale Zielrichtung. Um diesem Ziel näher zu kommen, bin ich von der Landes- in die Bundespolitik gewechselt.
Die Neustrukturierung unserer Verkehrs- und Mobilitätspolitik, die sich an sozialer Gerechtigkeit, an Flächengerechtigkeit, Natur- und Klimaschutz orientiert, bedeutet eben auch, sich Lobbyinteressen der fossilen Treibstoffindustrie und der Automobilindustrie entgegenzustellen. Es bedeutet auch eine schwierige Auseinandersetzung mit dem Verkehrsministerium sowie einer stark autofreundlich sozialisierten Gesellschaft. Die Arbeit in den letzten drei Jahren war – vor allem durch schwierige Koalitionsverhältnisse – doch nicht so ergiebig wie erhofft. Durch jede Menge Hartnäckigkeit konnten wir Grünen Mobilitätspolitiker:innen aber den unnützen Neubau von Autobahnen verhindern. Das ist, neben dem 49 Euro-Ticket und der Reform des Straßenverkehrsgesetzes ein Erfolg.
Und so viel ist sicher: Auch in meinem letzten Jahr im Bundestag werde ich mit voller Kraft jede Möglichkeit nutzen, dem Irrsinn weiteren Autobahnneubaus zu begegnen.
Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung habe ich maßgeblich den Ampel-Antrag zu "Grundbildung im Globalen Süden" vorangebracht, sodass geschlechtergerechte Bildung durch die Bundesregierung weltweit gestärkt wird. Andere Antragsentwürfe sind im Ausschuss an der FDP gescheitert. Das hindert mich aber nicht daran, mich weiter in Berlin für globale Gerechtigkeit einzusetzen. Ich möchte, dass feministische Außen- und Entwicklungspolitik als Politikansatz für Gerechtigkeit und Frieden auch über diese Legislaturperiode hinaus ein fester Bestandteil deutscher Politik ist.
Mein Dank gilt den Menschen, die mich stärken und ermuntern, meinen Weg weiterzugehen. Ich danke meinen Kolleg:innen aus der Grünen Fraktion und auch den Kolleg:innen aus den anderen demokratischen Fraktionen, mit denen eine fruchtbare Zusammenarbeit möglich ist. Und natürlich danke ich auch allen Menschen in Niedersachsen und insbesondere in meinem Wahlkreis Oldenburg-Ammerland, die grüne Politik unterstützen, weil sie an eine klimagerechte und demokratische Zukunft glauben.
Ich möchte nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr wieder stärker mit den Menschen in meiner Heimatstadt Oldenburg zusammenarbeiten. In der Kommune lässt sich vieles direkt bewegen und ich bin gerne dort, wo Menschen ihre Stadt gestalten und Neues wagen wollen. Ich habe in der Kommune angefangen und freue mich darauf, daran wieder anzuknüpfen.
Aber davor heißt es noch ein Jahr in Berlin: Alles geben für die Mobilitätswende! Der Humor bleibt.
Eure Susanne
